Kanzler Merz? So geht es jetzt weiter – doch erst blicken alle nach Hamburg
Der Wahlkampf ist vorbei, Deutschland hat gewählt, die Union unter Friedrich Merz ist stärkste Kraft. Nach der Bundestagswahl beginnt nun die Suche nach einer neuen Regierung. Wie es jetzt weiter geht? Hier der Zeitplan für die nächsten Wochen:
Montag, 24. Februar: „In den frühen Morgenstunden“ veröffentlicht die Bundeswahlleiterin Ruth Brand das vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl.
Die Parteien ziehen ab dem Vormittag in Pressekonferenzen Bilanz und stellen die Weichen für Sondierungsgespräche für mögliche Koalitionen im neuen Bundestag. Wie lange Koalitionsverhandlungen bis zur Regierungsbildung dann dauern, ist offen. In der Vergangenheit reichten die Zeiträume von einem Monat bis zu fast einem halben Jahr. Die FDP-Bundestagsfraktion trifft sich auch schon am Montag.
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Dienstag, 25. Februar: Nun treffen sich die meisten anderen Bundestagsfraktionen – oft bereits mit den bisherigen und den neuen Abgeordneten. Dabei werden oft auch Fraktionsvorsitzende bestätigt oder neu gewählt.
Mittwoch, 26. Februar: Auch die neue SPD-Fraktion kommt heute zusammen.
Erst nach der Hamburg-Wahl wird es richtig spannend
Sonntag, 2. März: Bürgerschaftswahl in Hamburg. Teils gehen Parteienvertreter davon aus, dass erst nach diesen Landeswahlen die Koalitionssondierungen auf Bundesebene richtig losgehen.
Freitag, 14. März: Der Bundeswahlausschuss stellt voraussichtlich das endgültige amtliche Ergebnis der Bundestagswahl fest.
Dienstag, 25. März: In der März-Sitzungswoche soll die konstituierende Sitzung des neuen Bundestags stattfinden. Sie muss binnen 30 Tagen nach der Wahl abgehalten werden. Nach Angaben aus den Fraktionen ist dafür der 25. März vorgesehen. Nach der ersten Sitzung des neuen Bundestags ist die bisherige Bundesregierung nur noch geschäftsführend im Amt.
Ostersonntag, 20. April: „Ich hoffe, dass die Regierungsbildung zu Ostern abgeschlossen ist“, sagte Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz vor zwei Wochen. Er warnte dann eine Woche später vor Verzögerungen bei der Regierungsbildung durch Parteitage und Mitgliederentscheide möglicher Koalitionspartner. Bei der CDU muss hingegen nur der Bundesausschuss der Partei dem Koalitionsergebnis zustimmen. (mn/dpa)
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