Lambrecht-Abgang: Wer auf die Pannen-Ministerin folgen könnte
Nun ist es offiziell: Christine Lambrecht (SPD) stellt ihr Amt als Verteidigungsministerin zur Verfügung. Eine Rücktritts-Ankündigung ausgerechnet in der Woche des großen Waffen-Gipfels in Ramstein ist einerseits ziemlich unglücklich. Andererseits rief die halbe Nation nach dem Rücktritt der Pannen-Ministerin. Eine Frage wird schon heiß diskutiert: Wer folgt Lambrecht in das Amt, das als politischer Schleudersitz verschrien ist?
Am Ende war es wohl einer zu viel. Die Pleiten-Serie der Ministerin Lambrecht hatte mit der Flugaffäre um ihren Sohn begonnen. Doch auch in ihrer Kernarbeit gab es ein Dauerfeuer der Kritik. Fachlich inkompetent sei sie, uninteressiert an der Materie, schlecht in der Kommunikation – so lauteten nur einige der Vorwürfe aus Opposition und kritischen Medien. Gerade letztere forderten immer lauter ihren Rücktritt. Ein Einsehen brachte offenbar ihr Peinlich-Video aus der Silvesternacht.
Auch der Rücktritt ist schon wieder eine halbe Panne
Und auch ihr Rücktritt ist wieder pannenbehaftet. Anscheinend gab es interne Absprachen: Lambrecht werde am Montag ihren Rückzug verkünden, und zwar für diese oder nächste Woche. Doch dann war es die „Bild“, die darüber zuvor berichtete. Offenbar hatte es jemand der Zeitung gesteckt. Hektisch informierten sich Abgeordnete in der eigenen Fraktion: Wisst ihr was? Haben wir da schon eine Sprachregelung?
Und dann der Zeitpunkt: Am Freitag wollen die USA mit Deutschland und den anderen Verbündeten der Ukraine über weitere Waffenlieferungen beraten, im rheinland-pfälzischen Ramstein. Wenn Lambrecht nächste Woche ihr Amt aufgibt – wie soll sie mit kraftvoller Stimme eine bundesdeutsche Position vertreten? Oder falls sie es diese Woche tut – gibt es dann bis Freitag eine Nachfolge? Oder schickt das Kabinett eine Vertretung zu dem wichtigen Termin?
Diskussion um Nachfolge entbrannt
Nicht nur deswegen ist in Berlin eine heiße Diskussion um mögliche Nachfolger:innen entbrannt. Das Ressort wird wohl bei der SPD bleiben, sollte es nicht zu einer großen Kabinettsumbildung kommen. In letzterem Fall käme laut einigen Beobachter:innen auch die FDP-Verteidigungs-Expertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann in Frage.
Wahrscheinlicher ist aber, dass eines dieser vier SPD-Mitglieder den unliebsamen Posten erhält, der auch Lambrechts Vorgängerinnen Ursula von der Leyen und Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) schon heftig ins Straucheln brachte: Lars Klingbeil, Eva Högl, Siemtje Möller oder Hubertus Heil.
Beharrt der Kanzler auf Parität?
Entscheidend dabei wird sein, ob der Kanzler an der paritätischen Besetzung des Kabinetts festhält oder nicht. Also ob weiter gleich viele Frauen Ministeriums-Posten innehaben müssen wie Männer. In dem Fall liefe es am wahrscheinlichsten auf Eva Högl hinaus. Seit 2020 ist sie Wehrbeauftragte des Bundes, gilt als versiert im Themenfeld. Schon bei Berufung des Kabinetts Scholz wunderten sich einige, warum sie nicht das Verteidigungs-Ressort erhielt.
Auch Siemtje Möller werden gute Chancen ausgerechnet. Es wäre die nächstliegende Lösung, zumal es schnell gehen sollte in diesen dramatischen Zeiten. Möller ist seit 2021 Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, also eine Stellvertreterin Lambrechts und bestens mit allen Interna und Prozessen vertraut.
Högl, Möller, Klingbeil oder Heil?
Eine klarere Neuaufstellung versprechen sich viele von Lars Klingbeil. Der Soldatensohn und aktuelle Parteichef gilt als Mann der Zukunft, könnte sich im Amt profilieren. Allerdings wäre die Parität dann futsch. Und es könnte Konflikte mit dem Amt als Parteichef geben.
Auch Hubertus Heil, der aktuelle Arbeitsminister, wird in Berlin gehandelt. Er gilt als zupackender Alleskönner, der sich schnell in alle Themen einarbeiten kann. Und dann mit unkonventionellen Zugängen überrascht. Aber: Auch hier gäbe es das Paritäts-Problem. Und das Arbeitsministerium bräuchte einen neuen Chef beziehungsweise dann wohl eher eine neue Chefin.
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