Lindner: FDP für zweite Amtszeit von Bundespräsident Steinmeier
Im Februar wird ein neuer Bundespräsident gewählt. Frank-Walter Steinmeier tritt wieder an. Von wem kann er sich Unterstützung erhoffen? Die Liberalen haben sich jetzt klar positioniert.
Die FDP hat sich für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ausgesprochen. Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner teilte am Mittwoch in Berlin mit, die FDP-Fraktionen in Bund und Ländern hätten dafür plädiert, Steinmeier bei seiner Kandidatur für eine zweite Amtszeit zu unterstützen.
FDP unterstützt Steinmeier bei Kandidatur
„Herr Steinmeier ist eine herausragende Persönlichkeit und hat sich in Zeiten gesellschaftlicher Polarisierung um den Zusammenhalt in unserem Land verdient gemacht. Dass er ein zweites Mal für das Amt bereitsteht, sehen wir mit Sympathie und großem Respekt“, erklärte Lindner.
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Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, sagte, gerade in Krisenzeiten solle ein Bundespräsident versöhnend wirken und integrieren. „Frank-Walter Steinmeier hat in der Corona-Pandemie den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht. Er hat für Kontinuität gesorgt, und ich bin sicher, dass er das Land auch in seiner zweiten Amtszeit verlässlich durch diese Krise leiten wird.“
Esken, Walter-Borjans und Kubicki stehen hinter dem Bundespräsidenten
Steinmeier hat bereits im Mai dieses Jahres angekündigt, dass er noch einmal als Staatsoberhaupt antreten will. Die Ankündigung des langjährigen SPD-Politikers war bei der SPD auf große Zustimmung gestoßen. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans erklärten damals, der Schritt erfülle sie mit großer Freude. Steinmeier habe in bislang vier Jahren als Bundespräsident bewiesen, dass er das höchste Amt im Staat mit großer moralischer Autorität ausfülle. „Eine zweite Amtszeit wäre eine große Chance.“
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Die Wahl in der Bundesversammlung findet am 13. Februar statt, die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP haben dort eine Mehrheit. Lindner hatte bereits im November signalisiert, dass die FDP Steinmeier unterstützen würde. Sein Vize Wolfgang Kubicki plädierte sogar schon 2019 für eine zweite Amtszeit Steinmeier. Begründung: „Er füllt sein Amt hervorragend aus.“
Wie die Grünen sich positionieren, ob sie Steinmeier unterstützen oder einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin aufstellen, war zunächst unklar. (vd/dpa)
