Macron warnt vor Krieg mit Russland – und will Atom-Schutzschirm prüfen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat vor der Bedrohung Europas durch Russland gewarnt. Parallel zu seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine treibe Russland seine Aufrüstung weiter kräftig voran, sagte er am Mittwochabend in einer Fernsehansprache.
„Wer kann in diesem Zusammenhang also glauben, dass das heutige Russland bei der Ukraine aufhören wird“, warnte Macron. „Russland ist, während ich zu Ihnen spreche und für die kommenden Jahre, zu einer Bedrohung für Frankreich und Europa geworden.“
„Insgesamt sind unser Wohlstand und unsere Sicherheit unsicherer geworden, und man muss sagen, dass wir in ein neues Zeitalter eintreten“, sagte Macron. „Über die Ukraine hinaus ist die russische Bedrohung da und wirkt sich auf die Länder Europas aus. Sie berührt uns.“ Russland habe den Ukraine-Konflikt bereits zu einem globalen Konflikt gemacht, sagte der französische Präsident.
„Strategische Debatte über Schutz unserer Verbündeten“
Er erwägt außerdem, verbündete Länder unter den Schutz der französischen Atomwaffen zu stellen. Frankreichs nukleare Abschreckung habe seit 1964 ausdrücklich immer eine Rolle bei der Wahrung des Friedens und der Sicherheit in Europa gespielt, sagte er in seiner Rede an die Nation weiter. „Aber als Antwort auf den historischen Aufruf des zukünftigen deutschen Kanzlers habe ich beschlossen, die strategische Debatte über den Schutz unserer Verbündeten auf dem europäischen Kontinent durch unsere Abschreckung zu eröffnen.“
Der wahrscheinliche künftige Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte im Wahlkampf Gespräche mit den europäischen Atommächten über eine nukleare Teilhabe von Deutschland angeregt. Neben Frankreich wäre dies auch Großbritannien.
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Die Entscheidungshoheit über die französischen Atomwaffen bleibe aber in den Händen Frankreichs, stellte Macron klar. „Was auch immer geschieht, die Entscheidung lag und liegt immer in den Händen des Präsidenten der Republik, des Oberbefehlshabers der Streitkräfte“, so der Präsident.
Was eine Ausweitung des französischen nuklearen Schutzschirms auf Alliierte konkret bedeutet, sagte Macron in seiner Rede an die Nation nicht. Die Frage ist, ob beispielsweise auch französische Atomwaffen in Partnerländern wie etwa Deutschland stationiert werden könnten. Auch auf Frage, ob diese Partnerländer sich dann finanziell an der französischen nuklearen Abschreckung beteiligen, ging Macron nicht weiter ein. (dpa/mp)
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