Nach Ukraine-Besuch: Parlamentarier fordern schnelles Öl-Embargo
Nach einem Ukraine-Besuch haben sich drei führende Parlamentarier der Ampel-Koalition für weitere Waffenlieferungen, einen schnellstmöglichen Importstopp für russisches Öl und eine klare EU-Perspektive für die Ukraine ausgesprochen. Nach Absage eines Besuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Ukraine nun Kanzler Olaf Scholz (SPD) eingeladen.
„Im Bundestag dürfte es dafür breite Mehrheiten geben. Deutschland muss noch mehr Verantwortung übernehmen“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse für Auswärtiges, Verteidigung und Europa, Michael Roth (SPD), Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Anton Hofreiter (Grüne).
Nach Ukraine-Besuch: Schnelles Öl-Embargo gefordert
Die Bundestagsabgeordneten kritisierten aber die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der einen Besuch in Kiew geplant hatte. Dieser Schritt sei nicht zu verstehen. „Gerade jetzt ist es wichtig, im Gespräch zu bleiben.“ Die ukrainische Regierung hatte am Dienstag einen gemeinsamen Besuch Steinmeiers und der Präsidenten Polens sowie der drei baltischen Staaten Estland, Litauen und Lettland abgelehnt. Sie hat allerdings Bundeskanzlers Olaf Scholz nach Kiew eingeladen.
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Die drei Politiker hatten am Nachmittag in der westukrainischen Stadt Lwiw Gespräche mit Abgeordneten des ukrainischen Parlaments Rada geführt. Es war der hochrangigste deutsche Besuch in der Ukraine seit Kriegsbeginn vor sieben Wochen. Aus Polen, Großbritannien, Österreich Tschechien, Slowenien und der Slowakei sind bereits die Regierungschefs nach Kiew gereist, um der Ukraine im Kampf gegen die russischen Angreifer den Rücken zu stärken. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war am Freitag dort
„Die Erwartungshaltung gegenüber Deutschland ist groß“
Die drei Parlamentarier erklärten, dass sie in der Ukraine auf viel Sympathie und Offenheit gestoßen seien. „Die Erwartungshaltung gegenüber Deutschland ist sehr groß. Das haben wir im persönlichen Gespräch mit Vertretern des ukrainischen Parlaments vor Ort erfahren“, erklärten sie. Besonders bewegend sei die Begegnung mit schwer verletzten ukrainischen Soldaten im Krankenhaus gewesen. „Sie hat uns auch spüren lassen, zu welchen Verbrechen die russische Armee fähig ist – das dürfen wir nicht weiter zulassen.“ (dpa/mp)
