„Tiefste Krise“: Paukenschlag! Grünen-Spitze tritt überraschend zurück
Paukenschlag bei den Grünen! Der Parteivorstand zieht Konsequenzen aus den jüngsten Wahlniederlagen und tritt geschlossen zurück. Das erklärten die Co-Chefs Ricarda Lang und Omid Nouripour am Mittwochvormittag in Berlin.
„Das Wahlergebnis am Sonntag in Brandenburg ist ein Zeugnis der tiefsten Krise unserer Partei seit einer Dekade“, sagte Omid Nouripour bei einem Pressestatement. „Wir haben in den letzten Tagen im Bundesvorstand gemeinsam und intensiv darüber beraten, welche Veränderung es braucht“, Nouripour. Man sei zu dem Ergebnis gekommen: Es brauche einen Neustart. „Es braucht neue Gesichter, um die Partei aus der Krise zu führen“, ergänzte Ricarda Lang.
Lang und Nouripour vorerst kommissarisch im Amt
Auf dem kommenden Parteitag vom 15. bis 17. November in Wiesbaden sollen die Delegierten einen neuen Vorstand wählen. Bis dahin wollen Lang und Nouripour ihre Ämter kommissarisch weiterführen.
Es sei ihnen nicht leicht gefallen, diese Entscheidung zu treffen, „doch wir treffen sie aus Überzeugung“, sagte Lang“ treffe sie aus Überzeugung. „Sie kann ein Baustein sein für die strategische Neuaufstellung der Partei. Und die brauche es mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr.“
Die Wahl 2025 sei nicht „einfach irgendeine Wahl“, erklärte Lang: „Wir entscheiden darüber, wie sich Deutschland in Zukunft entwickelt. Und ein bisschen entscheiden wir auch darüber, wer dieses Land eigentlich sein will: Ein Land, in dem wir bei der Klimaneutralität Kurs halten und so Wohlstand und Zusammenhalt schützen, oder ein Land, in dem sich die durchsetzen, die bei all dem nur Rückschritt wollen.“
DIe Wahl sei außerdem eine Entscheidung darüber, welche Rolle die Grünen künftig im sich verändernden Parteiensystem einnehmen würden.
Grüne ziehen Konsequenz aus Wahlniederlagen
Der Rücktritt ist die Konsequenz der jüngsten Wahlniederlagen der Partei: Bei der Landtagswahl in Brandenburg am vergangenen Sonntag waren die Grünen auf 4,1 Prozent abgerutscht – ein Minus von 6,6 Prozent im Vergleich zur letzten Wahl. Die Grünen sind damit nicht mehr im Potsdamer Landtag vertreten. Bei der Landtagswahl in Thüringen am 1. September kamen die Grünen lediglich auf 3,2 Prozent (minus 2 Prozent), in Sachsen stimmten 5,1 Prozent der Wähler:innen für die Partei (minus 3,5 Prozent).
Lang und Nouripour waren seit Februar 2022 Co-Vorsitzende der Grünen. In der Partei gelten sie als beliebt. Dass zwischen ihnen – anders als bei manchen Vorgängern – keine Rivalitäten und Meinungsverschiedenheiten zu spüren waren, rechnen ihnen viele Grünen-Mitglieder hoch an. Der aktuelle Bundesvorstand war im November 2023 eigentlich für zwei Jahre gewählt worden. Jetzt kommt es ein Jahr früher zu Neuwahlen. (due mit dpa)
