Pistorius greift bei Bundeswehr knallhart durch – das sorgt für Ärger
Der Neue greift knallhart durch. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat in seiner kurzen Amtszeit bereits einige Reform-Ausrufezeichen für die Bundeswehr gesetzt. Während das in der Bevölkerung laut Umfragen ganz gut ankommt, nimmt der Ärger in der Truppe offenbar zu.
Für besondere Verärgerung sorgte bei den Offizieren vor allem die Abberufung von Generalinspekteur Eberhard Zorn. Der bei der Truppe beliebte 63-Jährige erfuhr von seinem Rausschmiss wohl zuerst aus den Medien. „So geht man nicht mit verdienten Soldaten um“, zitiert „Bild“ einen ranghohen anonymen Offizier. Offenbar fürchten bei der Truppe viele: Wenn der oberste Soldat des Landes entlassen werden kann, kann es jeden treffen.
Das Beschaffungsamt als Problemfall
Die Furcht scheint nicht ganz unbegründet. Denn Pistorius hat kurz vor Ostern auch die Chefin des Beschaffungsamtes der Bundeswehr, Gabriele Korb (61), vor die Tür gesetzt. Die Behörde in Karlsruhe ist u.a. für die Beschaffung von Waffensystemen zuständig, gilt aber als bürokratischer Problemfall.
Um die Bundeswehr zu reformieren, plant der SPD-Politiker einen neuen Planungs- und Führungsstab. Leiten soll ihn Brigadegeneral Christian Freuding. Dass der 51-jährige bisherige Leiter des „Sonderstabs Ukraine“ nur einen Stern hat, künftig aber Drei-Sterne-Generale kommandieren soll, sorgt bei der streng hierarchisch organisierten Truppe für zusätzliche Verärgerung.
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Im Ministerium herrscht aber auch aus einem anderen Grund Verstimmung: Laut Medienberichten sollen im Leitungsbereich des Hauses 160 der 370 Stellen wegfallen. Pistorius sah sich genötigt, aus dem Osterurlaub ein Schreiben an die Truppe zu verfassen. Darin versprach er aber lediglich, er werde personelle Veränderungen in Spitzenpositionen „transparent kommunizieren“. Für den 18. April ist nun eine Abteilungsleitersitzung geplant, zwei Tage später soll es eine außerordentliche Personalversammlung geben.
Der „Vorgang Traueranzeige“ erzürnte Pistorius
Pistorius’ Reformeifer hat neben dem Ukraine-Krieg einen Grund, den er auch Minister-Kollegen bereits geschildert hat: den „Vorgang Traueranzeige“. Nach dem Tod eines Soldaten gestaltete die Bundeswehr eine Traueranzeige. Diese war von mehreren hochrangigen Stellen abgezeichnet worden. Doch keiner traf eine endgültige Entscheidung. Und so landete die Anzeige auf dem Schreibtisch des Verteidigungsministers. Für Pistorius ein klarer Fall von „Verantwortungsdiffusion“ und symptomatisch für viel zu umständliche Entscheidungsprozesse bei der Truppe.
Doch trotz des Murrens in der Truppe – politisch hat Pistorius für seinen Reformweg offenbar Unterstützung. Sogar aus der Opposition. Nun versuchten die „üblichen Bedenkenträger“ den Reformprozess zu bremsen, sagte CDU-Verteidigungs-Experte Roderich Kiesewetter. „Hart bleiben, transparent informieren und fokussiert durchsetzen. Bloß nicht beirren lassen, Chance nutzen!“, twitterte er in Richtung Pistorius.
