„Kein Kavaliersdelikt“: Politiker fordern Strafe für Impf-Schwänzer
So langsam scheint der Impf-Motor ins Stottern zu geraten: Immer mehr Menschen lassen ihre Impftermine unentschuldigt sausen. An manchen Tagen liegt die Quote in einzelnen Bundesländern bei bis zu 40 Prozent. Politiker fordern deshalb nun eine Strafe für Impfbummler.
Die Delta-Variante grassiert in Deutschland und die Bundesregierung setzt vor allem auf: Impfen, impfen, impfen. Ende des Monats soll genug Impfstoff vorhanden sein, um jedem Bundesbürger ein Angebot für eine Erst-Impfung zu machen, sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) kürzlich.
Ein bis sechs Prozent der Termine platzen
Doch nun scheint nicht mehr der Impfstoffmangel den Impffortschritt zu bremsen – sondern ein gewisser Schlendrian bei der Einhaltung von Terminen. Laut einer Auswertung des „Tagesspiegel“ werden in den 16 Bundesländern zwischen ein und sechs Prozent der Termine zu Zweitimpfungen unentschuldigt nicht mehr wahrgenommen.
Bei täglich mehr als 800.000 Impfungen kommt da einiges zusammen. Negative Spitzenwerte erreichte Mecklenburg-Vorpommern, wo an einzelnen Tagen bis zu 40 Prozent der Zweitimpfungen nicht wahrgenommen wurden.
„Schwänzen ist kein Kavaliersdelikt“
Deshalb fordern Politiker nun Geldstrafen für Impfschwänzer. „Eine Geldstrafe zu nutzen, wäre ein wichtiges Signal“, sagte der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach in der ARD. Damit mache man deutlich, dass Impfstoff weggeschmissen werden müsse, wenn Menschen Impftermine einfach ausfallen lassen. Außerdem hätten diese gut anderweitig vergeben werden können. Die Impfung zu schwänzen, „ist kein Kavaliersdelikt“, so Lauterbach.
Auch Thorsten Frei, CDU-Fraktions-Vize im Bundestag, hält es für „rücksichtslos“, Impftermine verfallen zu lassen. Es sei ein Schlag ins Gesicht all derer, die derzeit noch auf den knappen Impfstoff warten. „Wer nur zu bequem ist, zum Hörer zu greifen oder mit wenigen Klicks einen Termin abzusagen, sollte für die angefallenen Ausfallkosten aufkommen müssen.“
Beträge von 25 bis 30 Euro im Gespräch
In der Diskussion sind Beträge zwischen 25 und 30 Euro. Dies hatte Mario Czaja, Präsident des Berliner Roten Kreuzes, ins Spiel gebracht. „Wir erleben leider seit einigen Wochen, dass zunehmend Menschen sich nicht abmelden, obwohl sie einen Termin in den Impfzentren haben. Das ist ziemlich unsolidarisch denen gegenüber, die schneller einen Termin haben wollen“, findet der DRK-Präsident.
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Zudem sei die Organisation mit erheblichem personellen und organisatorischem Aufwand verbunden. Selbst 30 Euro würden die Kosten für den vergeblich betriebenen Aufwand nicht decken. Geldstrafen wegen versäumter Impftermine seien bei vielen niedergelassenen Ärzten zudem schon üblich. Die Strafen könnten über die Nutzungsbedingungen bei der Terminbuchungssoftware Doctolib geregelt werden, so Czaja.
Keinen Schutz gegen die Delta-Variante
Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) mahnt: „Wer denkt, er kann sich seine zweite Impfung auch im Herbst holen, wenn es nötig ist, der täuscht sich. Denn er ist vor allem gegen die Deltavariante bis dahin relativ ungeschützt.“
