Rechtsextremismus: Wieder Ermittlungen gegen Polizeibeamte

Die Staatsanwaltschaft in Essen ermittelt im Zusammenhang mit rechtsradikalen Beiträgen in Chatgruppen gegen inzwischen acht Polizisten. Die Untersuchungen richten sich gegen acht Beschuldigte, „die Polizeibeamte oder Anwärter sind beziehungsweise zur Tatzeit waren“, sagte ein Behördensprecher am Donnerstag auf Anfrage.

Nähere Angaben zum Gegenstand der Ermittlungen werde man weiterhin nicht machen. Der „Kölner Stadt-Anzeiger“ hatte zuvor über eine Ausweitung der Ermittlungen wegen rechtsradikaler Polizei-Chats auf nun acht Beamte der Polizeibehörden Recklinghausen, Kleve und Borken berichtet.

Vorwurf der Kinderpornografie steht auch im Raum

Anfang August war gegen zunächst fünf junge Polizisten in NRW ermittelt worden. Sie waren unter Verdacht geraten, während ihrer Ausbildung in Chats Nazi-Symbole ausgetauscht zu haben. Die fünf Beamten wurden nach damaligen Angaben der Essener Staatsanwaltschaft auch verdächtigt, ein Video zu besitzen, dass in den Bereich der Kinderpornografie falle. Privaträume und Arbeitsplätze der Beschuldigten waren durchsucht worden.

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Die Vorwürfe beziehen sich nach den früheren Angaben auf einen Tatzeitraum, in dem sich die Männer noch in der Ausbildung befanden. Drei waren am Polizeipräsidium Recklinghausen und je einer bei der Polizeibehörde in Kleve und Borken tätig. Laut Polizeipräsidium Recklinghausen waren in den Chats auch diskriminierende und menschenverachtende Inhalte verbreitet worden. Den drei Beamten aus Recklinghausen war das Führen der Dienstgeschäfte verboten worden. Auch bei dem Polizisten aus Borken soll das der Fall gewesen sein. Zu den drei zusätzlich Beschuldigten äußerte sich der Sprecher der Staatsanwaltschaft am Donnerstag nicht. (dpa)