„Ansonsten muss er den Weg frei machen“: Riesen-Klatsche für Olaf Scholz

Mit gerade mal 14 Prozent kommt die SPD der aktuellen Prognose zufolge auf ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer Europawahl. Fest steht schon jetzt: Für Bundeskanzler Olaf Scholz ist diese Wahl eine Katastrophe.

Die Wähler haben offensichtlich genug vom ewigen Streit in der Ampel und einem Kanzler, der die öffentliche Kommunikation scheut. Nach ihrem historisch schlechten Ergebnis bei der Europawahl 2019 (15,8 Prozent) ist die SPD in der ersten Prognose noch einmal um rund zwei Prozent in den Keller gerutscht.

Scholz-Klatsche: CDU spricht sich für Vertrauensfrage aus

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann forderte direkt im Anschluss bereits Konsequenzen. „Er muss sich wirklich die Frage stellen, wenn er plakatiert wird im ganzen Land, macht er wirklich Politik für die Menschen hier”, sagte Linnemann am Sonntagabend im ZDF. „Ansonsten muss er den Weg frei machen, zum Beispiel mit einer Vertrauensfrage.”

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert bezeichnete das Abschneiden seiner Partei als „ein ganz bitteres Wahlergebnis”. „Für uns ist das heute eine harte Niederlage”, sagte Kühnert am Sonntagabend in der ARD. Er stellte sich aber direkt hinter Scholz: Über seine Person gebe es keine Diskussion zu führen.

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Es wäre ein ganz schlechter Stil, das desaströse Abschneiden der SPD nun einer Person in die Schuhe zu schieben, sagte Kühnert. „Wir gewinnen zusammen, und wir verlieren zusammen.” Sündenböcke würden in der SPD nicht gesucht. Doch ihm sei auch klar, dass die SPD sich jetzt ehrlich auf Fehlersuche begeben muss.

„Der Bundeskanzler hat das Vertrauen”, sagte auch die SPD-Parteichefin Saskia Esken am Sonntagabend in der ARD. Auf die Frage, wer auf die Idee kam Olaf Scholz zu plakatieren, obwohl er gar nicht bei der Europawahl antrat und nicht die besten Umfragewerte hatte, reagierte sie ausweichend.

Obwohl die SPD nach außen Geschlossenheit demonstriert, muss sie sich zumindest fragen, ob Scholz in Anbetracht der aktuellen Zahlen bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr noch die beste Wahl ist.