Rücktritt? Laschet gibt Statement in Berlin ab
CDU-Chef Armin Laschet (60) kündigte in einem ersten Ampeltreffen von SPD, Grünen und FDP an, die Partei neu aufzustellen. So wolle er den Spitzengremien der Partei nach der historischen Wahlniederlage einen Parteitag zur personellen Neuaufstellung der CDU vorschlagen. Er machte zudem deutlich, dass die Union nach wie vor zu einem Jamaika-Bündnis mit FDP und Grünen bereit ist.
Der 60-Jährige sagte in Berlin, dass man zwar nicht erster Sieger der Bundestagswahl sei, aber Zweitplatzierter. Eine Jamaika-Regierung sei für die Union immer noch möglich. „Ich setze mich daher für Jamaika ein“, so Laschet. Dies berichteten der „Spiegel“ und der WDR.
CDU-Chef Armin Laschet schließt Rücktritt zunächst aus
Mit der SPD komme man hingegen jedoch nicht zusammen, die Partei nannte Laschet den „falschen Partner“ und schob – mit Blick auf die bisherige große Koalition – nach: „Das können wir aus langjähriger Regierungserfahrung bestätigen.“
Er sagte weiter, dass er als CDU-Chef weiter für Gespräche bereit stehe – und auch die Rückendeckung des Parteivorstands habe. Einen Rücktritt schloss er zunächst aus, räumte aber ein, dass sich die CDU erneuern müsse. Dafür wolle er Prozess für einen Wechsel an der Parteispitze „organisieren und moderieren“. Einen Zeitplan dafür gebe es noch nicht, eine personelle Neuaufstellung von Parteispitze bis Präsidium werde man aber „zügig angehen“. Wie der „Spiegel“ zuvor berichtet hatte, hatte Laschet in einer Sitzung der Unionsfraktion zuvor seine Bereitschaft für einen Rückzug angedeutet.
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Derweil wollen SPD, Grüne und FDP ihre Sondierungen zur Bildung einer neuen Bundesregierung in der nächsten Woche fortsetzen und vertiefen. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte am Donnerstag nach einer ersten gemeinsamen Runde aller drei Parteien in Berlin, aufgrund des „guten Gesprächs“ sei verabredet worden, dass es an diesem Montag weitergehe. Das Wochenende solle genutzt werden, „um eine intensive Woche der Sondierungen vorzubereiten“. (alp/dpa)
