Schuld an der Krise in Deutschland ist Putin: Kanzler attackiert Kremlchef

Klartext vom Kanzler: Die Lebenshaltungskosten in Deutschland steigen weiter – und daran ist niemand anders Schuld als Wladimir Putin, sagte Olaf Scholz (SPD) am Sonntag. Der Kremlchef habe in der Ukraine Tod und Zerstörung zu verantworten und weltweit Länder in Krisen gestürzt, so Scholz.

Kanzler Olaf Scholz hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen dessen Angriffskriegs auf die Ukraine für die schwierige Lage auch in Deutschland verantwortlich gemacht. „Unser Land steht vor einer schweren Zeit“, sagte der SPD-Politiker am Sonntag in Berlin bei der Vorstellung des dritten Entlastungspakets der Bundesregierung zur Abfederung steigender Preise für die Bürger.

Olaf Scholz: „Auslöser für diese sehr, sehr schwierige Lage ist der Überfall Russlands auf die Ukraine“

Ihm sei bewusst, dass sich sehr viele Bürger große Sorgen um ihre Zukunft und hohe Preise machten – „all das, was sich mit dem Begriff der Inflation verbindet“, sagte Scholz. Das treibe auch die Bundesregierung und die Koalition um. Klar sei aber: „Auslöser für diese sehr, sehr schwierige Lage ist der Überfall Russlands auf die Ukraine.“

Am Schlimmsten seien Tod und Zerstörung, die Putin zu verantworten habe, sagte der Kanzler. Gleichzeitig betonte er die Unterstützung der Bundesregierung für die Ukraine.

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Der Krieg habe Folgen auch für Engpässe bei der Energieversorgung, so Scholz weiter: „Putins Russland ist vertragsbrüchig geworden“, es erfülle seine Lieferverträge schon lange nicht mehr. „Russland ist kein zuverlässiger Energielieferant mehr.“ Der Kanzler äußerte sich zugleich zuversichtlich, dass man die schwierige Zeit überstehen werde: „Wir werden durch diesen Winter kommen“, sagte er.

Kanzler verspricht: „You’ll never walk alone, wir werden niemanden alleine lassen“

Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP hatten zuvor etwa 18 Stunden lang bis zum Sonntagmorgen über Details verhandelt. Die neuen Maßnahmen sollen ein Gesamtvolumen von über 65 Milliarden Euro umfassen und alle Haushalte entlasten. Es gehe um sehr viel Geld, aber die Ausgaben seien notwendig, sagte Scholz.

Zum Ziel der Entlastungen sagte er: „Es geht darum, unser Land sicher durch diese Krise zu führen.“ Viele Menschen machten sich derzeit Sorgen. „Wir nehmen alle diese Sorgen sehr, sehr ernst.“ Erneut betonte der Kanzler: „You’ll never walk alone, wir werden niemanden alleine lassen.“ (mik/dpa)