Schröder-Rauswurf gescheitert: SPD-Verbände legen nach

Nach der Entscheidung einer SPD-Schiedskommission vor knapp zwei Wochen darf Ex-Kanzler Gerhard Schröder weiter Parteimitglied bleiben. Die Nähe des 78-Jährigen zu Russland habe nicht gegen die Parteiordnung der SPD verstoßen. Einige Ortsvereine fechten diese Entscheidung nun an.

Mindestens sechs der 17 SPD-Gliederungen, die das Parteiordnungsverfahren ins Rollen gebracht hatten, wollen Berufung einlegen oder haben das bereit getan. Das ergab eine Umfrage der „Rheinischen Post“. Vier Gliederungen sehen demnach davon ab. Bei den anderen stand ein Beschluss dem Bericht zufolge noch aus.

SPD-Ortsvereine kämpfen gegen Schröder-Verbleib

Schröder steht vor allem wegen seiner Mitarbeit für russische Staatsunternehmen und seiner mangelnden Distanzierung vom russischen Angriff auf die Ukraine in der Kritik. Die zuständige Schiedskommission seines SPD-Unterbezirks Region Hannover sah allerdings keinen Verstoß gegen die Parteiordnung und verzichtete auf Maßnahmen wie eine Rüge oder gar einen Parteiausschluss.

Gegen den Beschluss vom 8. August kann innerhalb von zwei Wochen Berufung eingelegt werden. Diesen Schritt gehen wollen dem Bericht zufolge die SPD-Verbände Bochum-Schmechtingtal, Mettmann, Essen-Frohnhausen/Altendorf, Mülheim-Heißen/Heimaterde, Leutenbach und Leipzig-Ost/Nordost.

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„Wir interpretieren die Äußerungen des ehemaligen Kanzlers Schröder ganz anders als die Schiedskommission. Deswegen halten wir es für richtig, in die nächsthöhere Instanz zu gehen“, sagte Daniel Mühlenfeld, Vorsitzender des Ortsvereins Mülheim, der „Rheinischen Post“. Pierre Orthen aus dem Ortsverein Leutenbach sagte: „Wir haben uns einen anderen Ausgang des Verfahrens gewünscht. Das Verhalten von Gerhard Schröder ist parteischädigend.“ (dpa/mp)