So hörig ist Verkehrsminister Scheuer der Autolobby

Eigentlich, ja eigentlich, da fiele die Verkehrswende auch in das Ressort des Verkehrsministers. Ähnlich wie in Hamburg, wo Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) Umwelt- und Wirtschaftsinteressen miteinander in Einklang bringen will. Aber trotz Klimazielen der Bundesregierung: Bundesminister Andreas Scheuer (CSU) hat da offenbar andere Prioritäten. Eine Anfrage der Grünen ergab: Seit Amtsantritt im März 2018 traf der Bayer sich 80 mal mit der Autolobby. Mit Umweltverbänden wie BUND, Nabu oder Greenpeace: ein einziges Mal, für alle zusammen.

Gestellt hatte die Anfrage der haushaltspolitische Sprecher der Grünen, Sven-Christian Kindler. „Andreas Scheuer ist der Minister der Autolobby“, kommentierte er. „Für die Bosse der Autokonzerne ist der CSU-Minister Tag und Nacht erreichbar, während er die Umweltverbände eiskalt abblitzen lässt.“ Ähnliche Kritik kam von den Umweltverbänden selbst, etwa von Jens Hilgenberg vom BUND: „Wir haben den Minister mehrfach um Gespräche gebeten, bekamen aber keine Reaktion“, sagte er der „SZ“.

Ein Gespräch mit Umweltverbänden gegenüber 80 mit der Autolobby

Das einzige Gespräch mit den Naturschutz-Organisationen fand am 28. Januar 2020 statt, war nicht einmal exklusiv. Sondern ein „Parlamentarischer Abend“ mit etlichen Gästen, wie aus der Antwort des Ministeriums hervorgeht. Dagegen stehen in Scheuers Terminkalender zahlreiche Treffen, Telefonate, Videokonferenzen mit Bossen der Autokonzerne. (km)