So lief es für Scholz in den USA
Das Misstrauen gegenüber Deutschland war in den USA zuletzt gewachsen: Kanzler Olaf Scholz (SPD) konnte bei seinem ersten Besuch bei US-Präsident Joe Biden die Wogen wohl etwas glätten.
Keine Waffenlieferungen an die Ukraine und langes Zögern bei der Ostseepipeline Nord Stream 2: Zuletzt kritisierten viele Politiker und Journalisten in den USA die Rolle Berlins in dem Konflikt mit Russland. „Deutschland und die Vereinigten Staaten sind enge Freunde, verlässliche Partner, und wir können uns aufeinander verlassen“, stellte Biden bei seinem Treffen mit Scholz klar.
Biden: „Bei Invasion wird es kein Nord Stream 2 geben“
Gleichzeitig machte Biden eine deutliche Ansage: Im Fall einer russischen Invasion der Ukraine „wird es kein Nord Stream 2 mehr geben. Wir werden dem ein Ende setzen.“ Auf die Frage, wie er das bei einem deutsch-russischen Projekt bewerkstelligen wolle, sagte Biden: „Ich verspreche Ihnen, dass wir es schaffen werden.“
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Scholz widersprach nicht, vermied es aber, den Namen „Nord Stream 2“ auch nur in den Mund zu nehmen. „Wir werden bei den Sanktionen komplett einvernehmlich agieren“, sagte der Kanzler lediglich.
Interview auf Englisch beim TV-Sender CNN
Nach dem Treffen stellte sich Scholz auch einem Interview mit dem TV-Sender CNN. Das Interview mit dem Politik-Journalisten Jake Tapper bestritt der 63-Jährige komplett auf Englisch. Ungewöhnlich für einen ausländischen Regierungschef – allerdings wohl gut für das Aufbauen von Vertrauen. Auch Tapper bohrte vor allem in Sachen Ukraine.
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Nach Einschätzung von Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, hat sich Scholz in Washington „wacker geschlagen“. Er habe die bestehenden Verstimmungen „weitgehend ausräumen können“. CDU-Chef Friedrich Merz kritisierte hingegen, es gebe weiterhin Risse im deutsch-amerikanischen Verhältnis. Dies sei auch die Schuld des Kanzlers, der viel zu spät in die USA gereist sei.
Diplomatische Offensive in Moskau und Kiew
Für Scholz selbst war der US-Trip nur der Auftakt einer diplomatischen Offensive. Am Dienstag kam er mit dem polnischen und dem französischen Präsidenten zusammen, kommende Woche wird Scholz nach Kiew und Moskau reisen. Auch dabei geht es vornehmlich um die Kriegsgefahr in der Ukraine.
