Streit um Verbrenner-Aus: Jetzt gibt es eine Einigung
Der Streit um das Verbrenner-Aus zwischen der EU-Kommission und der Bundesregierung ist beigelegt. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und EU-Kommissar Frans Timmermans haben sich über die künftige Zulassung von mit E-Fuels betankten Autos verständigt. Das teilten beide Seiten am Samstag mit.
Wissing und die FDP hatten wegen des Streits um die E-Fuels das geplante EU-weite Verbot für Neufahrzeuge mit fossil betriebenen Verbrennungsmotoren ab 2035 blockiert.
Wissing beharrte auf Technologieoffenheit
„Wir haben eine Verständigung mit Deutschland über die künftige Nutzung von E-Fuels in Autos erzielt“, schrieb Timmermans nun auf Twitter. Die Arbeiten über die geplante Regulierung des CO2-Ausstoßes von Autors würden nun fortgesetzt und sollten „so schnell wie möglich“ abgeschlossen werden. Im Anschluss werde die EU-Kommission die notwendigen rechtlichen Schritte zu den E-Fuels einleiten.
Das könnte Sie auch interessieren: Wissing im MOPO-Interview: Tempolimit wegen Schildermangel nicht umsetzbar
Auch Wissing erklärte: „In sehr detaillierten und konstruktiven Verhandlungen ist es uns gelungen, im Rahmen der Regulierung zu den Flottengrenzwerten das Element der Technologieneutralität sicherzustellen.“ Weiter teilte der Bundesverkehrsminister mit: „Damit ist der Weg frei, dass Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor, die ausschließlich CO2-neutrale Kraftstoffe tanken, auch nach 2035 neu zugelassen werden können.“ Hierzu seien „konkrete Verfahrensschritte und ein konkreter Zeitplan verbindlich fixiert“ worden. Dies solle bis Herbst 2024 abgeschlossen werden. Wissing betonte, damit sei Technologieoffenheit in einem wichtigen Punkt sichergestellt worden. (dpa/mp)
