Telefonat: Steinmeier versöhnt sich mit Selenskyj
Zwischen den beiden Männern herrschte zuletzt Eiszeit: Nun haben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und sein ukrainischer Amtskollege Wolodomyr Selenskyj miteinander telefoniert. Schon bald könnte auch ein Besuch in Kiew folgen.
Mitte April hatte die Regierung in Kiew Steinmeier einen Besuch in der Ukraine verweigert. Dort ist man auf den ehemaligen SPD-Politiker sauer, da dieser als Außenminister und Kanzleramtschef einen sehr Russland-freundlichen Kurs gefahren hatte – trotz massiver Warnungen aus Osteuropa.
Scholz weigert sich bisher, nach Kiew zu reisen
Doch die Ausladung des deutschen Staatsoberhaupts ist vor allem in der größten Regierungspartei nicht gut angekommen. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte noch am Mittwoch erklärt: „Es ist ein Problem, dass der Präsident der Bundesrepublik Deutschland ausgeladen wurde. Und das steht im Raum.“ So begründete er die Weigerung, seinerseits nach Kiew zu fahren oder einen der Minister zu schicken.
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In dem Telefonat habe Steinmeier Selenskyi seine „Solidarität, Respekt und Unterstützung für den mutigen Kampf des ukrainischen Volkes gegen den russischen Aggressor ausgesprochen“, sagte eine Steinmeier-Sprecherin im Anschluss. Beide Präsidenten hätten das Gespräch als „sehr wichtig“ und „sehr gut“ bezeichnet. Nach Auskunft des Bundespräsidialamts wurden der Bundespräsident persönlich und die Bundesregierung von Selenskyj zu einem Besuch in Kiew eingeladen. Man wolle künftig im engen Kontakt bleiben.
Bundestagspräsidentin am Sonntag in Kiew
Und so könnte schon bald eine rege Reisetätigkeit einsetzen: Am kommenden Sonntag wird Bundestags-Präsidentin Bärbel Bas (SPD) in Kiew erwartet. Offizieller Anlass: das gemeinsame Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs. Ursprünglich sollte ihre Reise wohl auch das diplomatische Eis brechen.
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CDU-Chef Friedrich Merz war ebenso bereits in Kiew wie die Ausschuss-Vorsitzenden im Bundestag Michael Roth (SPD), Anton Hofreiter (Grüne) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP).
