Warum eiert die SPD bei Nord Stream 2 so rum?
Das Wort „Nord Stream 2“ kam Kanzler Olaf Scholz (SPD) in Washington nicht über die Lippen. Nun legte SPD-Chef Lars Klingbeil bei „Lanz“ im ZDF einen ähnlichen Eiertanz hin. Warum tut sich die größte Regierungspartei mit der Gaspipeline so schwer?
US-Präsident Joe Biden hatte die deutsch-russische Projekt bei Scholz Besuch kurzerhand auf die Sanktionsliste des Westens gesetzt (MOPO berichtete). Scholz hatte nicht widersprochen, sich aber gleichzeitig geweigert, die Pipeline auch nur beim Namen zu nennen.
Klingbeil: Müssen Putin im Unklaren halten
Dienstagnacht sollte dann Klingbeil Markus Lanz erklären, warum sich Scholz so verhält. „Würden Sie den Satz sagen: Wenn Russland in die Ukraine einmarschiert, dann fließt durch Nord Stream 2 kein Gas?“, wollte der Moderator wissen. Der SPD-Chef antwortete ausweichend: „Wir können auch Wladimir Putin alles sagen, was wir vorhaben. Wir können ihm alles offenlegen für den Fall, dass er einmarschiert“, antwortete der Politiker. „Wir können uns ziemlich dumm in der Außenpolitik verhalten. Ich bin dagegen, dass wir das tun.“
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Eine Erklärung für die Sprech-Blockade der SPD-Größen lieferte die Politologin Margarete Klein gleich in der Sendung: In der SPD gebe es zwei Lager: Eines sieht sich in der Tradition von Willy Brandts Ostpolitik, das sehr stark auf Dialog statt Drohungen setzt. Diesen Teil der Partei wolle man nicht unnötig verärgern.
Lässt Scholz in Moskau die Bombe platzen?
Ein zweite Erklärung könnte sein: Sanktionen gegen die Gaspipeline oder Waffenlieferungen an die Ukraine sind laut Umfragen in der Bevölkerung nicht sonderlich beliebt.
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Und schließlich gibt es noch eine Erklärung, die im Berliner Regierungs-Viertel heiß diskutiert wird: Scholz wolle sich nicht öffentlich dazu äußern, damit er bei seinem Besuch im Kreml in der kommenden Woche noch ein Druckmittel gegenüber Putin in der Hand habe. Würde er in Moskau das Aus für die Pipeline im Fall einer Invasion selbst verkünden, hätte dies eine erhebliche Wucht.
