Wer wird Bundestagspräsident? SPD wendet Paritätsskandal ab

Und es wird doch eine Frau: Die SPD-Gesundheitspolitikerin Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden. Die SPD-Fraktionsspitze schlägt die 53-Jährige für das Amt vor, eines der ranghöchsten im Staat.

Beinahe wäre es zu dem unglücklichen Fall gekommen, dass alle fünf höchsten Staatsämter – Bundespräsident, Kanzler, Bundestags- und Bundesratspräsident sowie Präsident des Verfassungsgerichts – von Männern besetzt worden wären. In der Diskussion offenbarte sich ein „Frauenproblem“ der SPD. Daher wurde auch hart um die Frage gerungen.

Fast wären alle hohen Ämter mit Männern besetzt worden

Fraktionschef Rolf Mützenich brachte gestern schließlich Bas ins Spiel. Der geschäftsführende Fraktionsvorstand stimmte einstimmig zu. Erwartet wird, dass auch die Bestätigung der Fraktion ohne Probleme über die Bühne geht. Dann könnte Bas am kommenden Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags als Nachfolgerin von Wolfgang Schäuble (CDU) gewählt werden.

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Bislang ist Bas stellvertretende SPD-Fraktionschefin und als solche zuständig für die Themen Gesundheit, Bildung und Forschung. 2019 hatte sie den SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach in dem Amt abgelöst, als dieser für den Parteivorsitz kandidierte.

Sollte die SPD keine Bundestagspräsidentin stellen, sei die zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Gefahr, hieß es überdies. Dann nämlich hätte man eines der anderen hohen Staatsämter mit einer Frau besetzen müssen – und den selbst ernannten „Feministen“ Scholz nicht zum Kanzler zu machen, fiel aus. (km/dpa)