Baerbock Habeck
  • Annalena Baerbock und Robert Habeck dürften vor dem Kleinen Grünen-Parteitag zittern.
  • Foto: dpa

Zerreißt‘s die Grünen beim Asylrecht?

Das 30.000-Einwohner-Städtchen Bad Vilbel liegt idyllisch im hessischen Wetteraukreis. Das Flüsschen Nidda plätschert vorbei an Fachwerkhäusern und einer kleinen Burg. Und doch: Hier könnte es am Wochenende gehörig krachen, wenn die Grünen sich beim Kleinen Parteitag über den Asyl-Kompromiss streiten.

Vor allem die Parteichefs Omid Nouripour und Ricarda Lang, sowie die inoffiziellen Leithirsche Robert Habeck und Annalena Baerbock dürften zittern. Die Front gegen die Verschärfung des EU-Asylrechts wird größer, mittlerweile blasen schon Länderchefs zur Revolte.

„Festung Europa“ – vom Schreckgespenst zur Realität?

Die Ur-Grünen hatten die „Festung Europa“ noch als Schreckgespenst beschworen. Nun soll sie nach Willen der Chefs endgültig besiegeln werden – wenn auch mit Bauchschmerzen, wie Baerbock indirekt sagte.

Würde sie nicht zustimmen, würden Ungarn und Polen blockieren, es gäbe wieder Binnen-Grenzen innerhalb Europas. Mit diesem Argument wurde zuletzt sogar die Forderung fallen gelassen, dass es Ausnahmen für Kinder und Familien geben müsse.

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Nun sollen auch diese direkt an den Außengrenzen der EU aufgehalten werden und vorübergehend in Lager kommen, wenn sie aus einem Land kommen, das als sicher gilt. „Das war eine falsche Entscheidung“, sagt etwa Niedersachsens Grünen-Chefin Greta Garlichs. Es könnte laut werden im beschaulichen Bad Vilbel.

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