Zoff um Besuch in Kiew: Wurde Steinmeier gar nicht ausgeladen?
Die Wogen schlagen seit Tagen hoch: Nach der angeblichen Absage Kiews an einen Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der ukrainischen Hauptstadt war die diplomatische Situation angespannt. Doch nun gibt es erste Zweifel: Wurde Steinmeier überhaupt ausgeladen?
Die Kritik an dem offenbar ausgesprochenen Nein Kiews zu einem Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine reißt nicht ab. „Der Bundespräsident ist Deutschland. Und deswegen ist seine Ausladung durch Präsident Selenskyi eine Ausladung Deutschlands“, sagte Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Ich muss es leider so sagen: Die ukrainische Seite hat einen diplomatischen Fehler gemacht.“
Zoff um Besuch in Kiew: Wurde Steinmeier gar nicht ausgeladen?
Aber stimmt das? Gab es überhaupt eine Absage Kiews an den Bundespräsidenten? „Ich als Präsident und unser Büro haben keine offiziellen Anfragen des Bundespräsidenten und des Büros des Bundespräsidenten bezüglich eines Besuchs in der Ukraine erhalten“, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach Angaben der ukrainischen Agentur Unian bei einem Pressetermin in der ukrainischen Hauptstadt Kiew am Mittwoch.
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Auch ein hochrangiger Berater Selenskyjs dementierte die angebliche Absage. Im Interview mit dem US-Sender CNN sagte Serhij Leschtschenko, man habe ein Besuchsangebot Steinmeiers nicht abgelehnt. Gleichwohl machte Leschtschenko deutlich, berichtete die „Tagesschau“, dass man weiter auf ein starkes Zeichen aus Deutschland hoffe, daher wäre man sehr erfreut über einen Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Steinmeiers Besuch war von Polen organisiert worden
Selenskyj hatte am Mittwoch in Kiew die Staatspräsidenten Polens, Lettlands, Litauens und Estlands in Kiew empfangen. Der Besuch wurde nach Angaben aus Warschau von Polen auf gemeinsame Initiative organisiert. Eigentlich wollte auch Bundespräsident Steinmeier zusammen mit den vier Präsidenten nach Kiew reisen. „Ich war dazu bereit. Aber offenbar – und ich muss das zur Kenntnis nehmen – war das in Kiew nicht gewünscht“, sagte Steinmeier am Dienstagabend dazu in Warschau.
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Steinmeier wollte zusammen mit den Staatspräsidenten Polens, Lettlands, Litauens und Estlands nach Kiew fahren. Als erstes hatte die „Bild“ über die angebliche Absage Kiews an den deutschen Bundespräsidenten berichtet. (mik/dpa)
