Zweite Amtszeit: Steinmeier darf nochmal ran
Der Bundespräsident wird auch in den kommenden fünf Jahren Frank-Walter Steinmeier heißen. Nun haben sich auch die Grünen hinter den an diesem Mittwoch Geburtstag feiernden (dann) 66-Jährigen gestellt. Seine Wiederwahl am 13. Februar ist damit so gut wie sicher.
Eigentlich wollten die Grünen erstmals einer Frau in das höchste Staatsamt verhelfen. Katrin Göring-Eckardt wäre die natürliche Favoritin der Partei gewesen. Doch die SPD und FDP hatten sich bereits hinter Steinmeier gestellt. Und Stimmung gegen den Amtsinhaber machen und damit auch noch einen Koalitions-Knatsch riskieren – dazu war man dann doch nicht bereit.
Absolute Mehrheit für Steinmeier so gut wie sicher
„Insbesondere seiner starken Stimme für den demokratischen Zusammenhalt gebühren unser Respekt und unsere Unterstützung“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Partei- und Fraktionsspitze der Grünen. „Wir sind überzeugt, dass er unserer Gesellschaft auf dem schwierigen Weg aus der Pandemie weiter Halt und Orientierung geben wird.“
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Mit der Unterstützung der Grünen dürfte Steinmeier in der Bundesversammlung bereits im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erringen. Die Ampel wird im Februar aller Voraussicht nach 776 der 1472 Mitglieder der Bundesversammlung stellen. Selbst wenn einige gegen Steinmeier stimmen sollten, wäre er wohl spätestens im dritten Wahlgang gewählt. Dann genügte auch eine einfache Mehrheit.
Union kann mit Steinmeier als Bundespräsident leben
Aber voraussichtlich wird es gar keinen Gegenkandidaten geben. CDU/CSU – zusammen noch immer die stärkste Kraft in der Bundesversammlung – wollen am Mittwoch über ihr Abstimmungsverhalten beraten. Ursprünglich wollten die Schwesterparteien auch eine Frau gegen Steinmeier ins Rennen schicken.
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Aber selbst mit den Grünen gemeinsam hätte es nicht für eine Mehrheit gereicht. Da viele in der Union auch mit Steinmeier gut leben können, gilt am wahrscheinlichsten, dass sie gar niemanden nominieren werden.
