Hass im Netz: Jan Böhmermann führt Deutschlands Polizei vor

Folterfantasien, Hakenkreuze, Morddrohungen – Alltag im Internet. Und: strafbar. Doch wie gut funktioniert in Deutschland die Strafverfolgung im Netz? Das wollten Jan Böhmermann und sein Team vom „ZDF Magazin Royale“ in einem Experiment herausfinden. Das Ergebnis: Eine Blamage für die Polizei.

16 Bundesländer, 16 Korrespondenten, sieben ausgewählte, strafbare Hasskommentare aus dem Netz. Anfang August vergangenen Jahres startete das Team von „ZDF Magazin Royale“ das deutschlandweite Experiment. Man wollte herausfinden: „Welche Polizei kennt sich aus mit Internet? Wer ermittelt am schnellsten? In welchem Bundesland hat die Polizei schon DSL?“, witzelt Moderator Jan Böhmermann. Denn: „Aus Straftaten im Internet werden ziemlich schnell Straftaten im richtigen Leben.“

Verfolgung von Hasskommentaren: Böhmermann nimmt sich Polizei vor

„Das Netz ist kein rechtsfreier Raum, unser Strafgesetzbuch gilt im Internet in gleicher Weise wie auch überall sonst in Deutschland. Das Internet ist aber oftmals ein recht durchsetzungsfreier Raum“, sagt Elisa Hoven, Strafrechtsprofessorin der Universität Leipzig in Böhmermanns Sendung. Das Ergebnis des Experiments bestätigt diese Einschätzung eindrucksvoll.

„Sie haben was im Internet gefunden? Vielleicht mal beim Verbraucherschutz nachfragen“, soll ein Polizist in einer Wache in Sachsen-Anhalt geantwortet haben. „Anzeige kann man nicht erstatten?“, hakte die Korrespondentin nach. „Nee, dann würden sie dahinten Schlange stehen irgendwo“, soll es darauf nur geheißen haben. Dabei ist die Strafverfolgung von Hassverbrechen Aufgabe der Polizei.

Doch nicht nur in Sachsen-Anhalt habe man sich nicht verantwortlich gefühlt, berichtet Böhmermann. In Bayern soll der Polizist mit: „Mei, ist halt das Internet“ geantwortet haben. Er habe geraten, die Kommentare einfach der Plattform zu melden.

Nachdem die Anzeigen letztendlich raus waren, folgte die Zeit des Wartens. Nach neun Monaten gab sich das Team der Show bei der Polizei zu erkennen und fragte nach dem Ermittlungsstand. Doch: In einigen Fällen hatte die Polizei gar nicht ermittelt, in anderen nur schleppend, berichtet Böhmermann. In Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und im Saarland wurde etwa das Verfahren gegen ein angezeigtes Hakenkreuz-Bild samt Heinrich-Himmler-Spruch eingestellt, „da der Täter nicht ermittelt werden konnte“. Das Peinliche: Die Polizei Baden-Württemberg hat ebendiesen Täter gefunden, die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben – während in Berlin im selben Fall noch bis zur Sendung ermittelt wurde.

Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt: Polizei soll Strafanzeigen nicht angenommen haben

Einige Dienststellen taten sich wohl schwer, die Klarnamen hinter den Hass-Posts auf Facebook zu ermitteln. „Das haben unsere Spezialistinnen in einer aufwendigen Investigativrecherche in 30 Sekunden bei Facebook herausgefunden“, spottet der Moderator. Nur in sieben Bundesländern sei das auch den Polizeikräften gelungen. „Hier kann die Polizei auf ihren Dienstrechnern offenbar auf Facebook zugreifen und lesen“, höhnt Böhmermann.

In Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt hat die Polizei die Strafanzeigen gar nicht erst entgegen genommen. Auch in Bremen konnte das Team keine Internet-Straftaten zur Anzeige bringen. Hier hieß es wohl von einem Polizisten, man könne keinen Vorgang anlegen, da das Computersystem ausgefallen sei. Nun wird gegen diesen Polizisten ermittelt: Wegen einer möglichen Strafvereitelung. Dasselbe passiere derzeit in Sachsen.

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Das triste Fazit des Experiments: „Ich habe den begründeten Verdacht, die deutsche Polizei kann nichts im Internet“, so Böhmermann. Und erhebt sich für seinen neuen Song „Die Polizei ist nicht im Internet“: „Es gibt da einen Ort, wo kein Streifenwagen hält/ komm‘ in Deutschlands größtes Dunkelfeld“ oder „Im Darknet all der Judenhass/ Darknet, häh? Wo iss’n das?“, singt er in dem Schunkelstück.

Seine Zuschauer lässt er mit einem neuen Ohrwurm und dem Kommentar „Alle bis auf unsere Rechtsabteilung machen jetzt Sommerpause“ zurück. Anfang September geht es weiter mit „ZDF Magazin Royale“.