Umbruch bei der Linken: Nach Kipping jetzt auch Riexinger raus
Berlin –
Die Linke steht vor einem personellen Umbruch: Nach Parteichefin Katja Kipping kündigte am Samstag auch ihr Co-Vorsitzender Bernd Riexinger an, Ende Oktober nicht wieder für sein Amt zu kandidieren.
Die Doppelspitze war vor gut acht Jahren in einer Situation gewählt worden, als die Partei kurz vor der Spaltung stand. Nach der Rückzugsankündigung muss sich die Linke nun auf dem Parteitag in Erfurt vom 30. Oktober bis 1. November personell neu aufstellen.
Riexinger will sich weiterhin engagieren
Der 64-jährige Riexinger teilte seine Entscheidung am Samstag in einem fünfseitigen Schreiben an den Bundesvorstand und weitere Parteigremien mit. „Ich habe die Arbeit als Parteivorsitzender sehr gerne gemacht und bin stolz darauf, dass wir Die Linke zu einer gesamtdeutschen Partei aufgebaut und weiterentwickelt haben, die heute eine stabile Kraft im bundesdeutschen Parteiensystem ist“, heißt es darin. Er werde sich „weiterhin mit Begeisterung und Optimismus für eine starke Linke engagieren“.
Kipping will „etwas Neues beginnen“
Kipping hatte bereits am Freitag in einem Brief an die Parteigremien angekündigt, nicht mehr anzutreten. Es sei „an der Zeit, etwas Neues zu beginnen“, schrieb die 42-Jährige. Am Samstagvormittag wollte der Parteivorstand in Berlin zusammenkommen. Für Montag ist eine Pressekonferenz von Riexinger und Kipping geplant.
Der Rückzug der beiden kommt nicht ganz überraschend. Laut Satzung soll kein Parteiamt länger als acht Jahre durch dasselbe Mitglied ausgeübt werden. Kipping begründete ihren Rückzug auch mit Respekt vor dieser Regelung: „Innerparteiliche Demokratie heißt, dass jedes Amt ein Amt auf Zeit ist – und das ist auch gut so.“ Acht Jahre an der Parteispitze hätten ihr zudem einiges abverlangt. „Wir sind bekanntlich eine lebendige Partei, die mitunter auch gerne miteinander rauft.“
Zwei Kandidatinnen im Gespräch
Eigentlich wollte die Linke schon im Juni einen neuen Parteivorstand wählen. Der Parteitag wurde wegen der Corona-Pandemie aber auf das Wochenende vom 30. Oktober bis 1. November verschoben. Wer Kipping und Riexinger nachfolgen könnte, ist noch unklar. Als mögliche Kandidatinnen für den Parteivorsitz sind die hessische Fraktionsvorsitzende Janine Wissler und die thüringische Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow im Gespräch. (wb/dpa)