Vorbild für Deutschland?: Neues Schotten-Gesetz löst Problem, das jede Zweite betrifft

Edinburgh –

In Deutschland ist es schon länger ein Streitthema – Schottland macht jetzt (wieder mal) Nägel mit Köpfen: In dem Land sollen Menstruationsprodukte in Zukunft für Frauen kostenlos erhältlich sein.

Schottland: Menstruationsprodukte bald für alle Frauen kostenlos

Das Parlament hat jetzt nämlich in einer ersten Abstimmung für ein entsprechendes Gesetz gestimmt, wie die BBC berichtet. Schottland wäre das erste Land der Welt, das kostenlose Tampons und Binden zur Verfügung stellt.

Bereits in der Vergangenheit hatte das Land ein Millionen schweres Programm aufgelegt, um allen Schülerinnen und Studentinnen kostenlos Binden und Tampons zur Verfügung zu stellen. Schon damals galt Schottland als Vorreiter bei dem Thema.

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Nach dem aktuellen Gesetzesentwurf sollen Menstruationsprodukte an öffentlichen Orten wie Apotheken, Stadtteilzentren oder Jugendclubs für alle Frauen umsonst erhältlich sein. Die Aktion wird das Land schätzungsweise 24 Millionen Pfund im Jahr kosten.

Dafür werden Frauen im Gegenzug entlastet. Eine Umfrage hatte vor einiger Zeit nämlich ergeben, dass sich jede fünfte Frau in Schottland die Hygieneprodukte nicht leisten kann, weil andere Artikel des täglichen Bedarfs wie Lebensmittel wichtiger seien.

Streit um teure Perioden-Produkte für Frauen

Minister hatten die Initiative zunächst abgelehnt, ihre Meinung aber geändert, nachdem sie deshalb unter Druck geraten waren. Bevor das Gesetz in Kraft tritt, muss es aber noch eine weitere Stufe durchlaufen. In dieser können Abgeordnete noch Änderungsvorschläge einbringen.

Eine Abgeordnete bezeichnete den aktuellen Vorstoß als „Meilenstein in der Normalisierung der Periode in Schottland“, eine Kollegin fragte: „Wie kann es sein, dass Toilettenpapier im Jahr 2020 als Notwendigkeit angesehen wird, aber Periodenprodukte nicht?“

Deutschland senkte Mehrwertsteuer für Binden und Tampons

Ob der Gesetzesvorstoß für Länder wie Deutschland eine Art Vorbild sein wird, ist unklar. Hierzulande wird schon länger über die Preise für Perioden-Artikel diskutiert.

Erst Anfang des Jahres wurde deshalb die Mehrwertsteuer auf Hygieneprodukte wie Tampons und Binden von 19 auf 7 Prozent gesenkt. Der Steuersenkung war eine Petition mit dem Slogan „Die Periode ist kein Luxus“ vorausgegangen. (so)