Wegen Olympia: Es gibt wieder Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Frankreich

Um die Sicherheit bei den Olympischen Spielen zu gewährleisten, ordnet die deutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD) an der deutsch-französischen Grenze für die Dauer des Sportfestes weiterhin Grenzkontrollen an. Das gab das Bundesministerium des Innern und für Heimat bekannt. Die Olympischen Spiele finden vom 26. Juli bis zum 11. August in Paris statt.

Bereits im Rahmen der Fußball-EM in Deutschland gibt es zu Frankreich und weiteren Ländern Binnengrenzkontrollen. Diese Kontrollen laufen im Fall etwa von Luxemburg, Belgien, den Niederlanden oder Dänemark bis zum 19. Juli. „An der deutsch-französischen Landgrenze werde ich für die kommenden Wochen auch weiter Binnengrenzkontrollen anordnen, um gemeinsam mit Frankreich alles für die Sicherheit der Olympischen Spielen in Paris zu tun“, lässt sich Faeser in einer Mitteilung zitieren.

Für Grenzkontrollen in der EU muss es einen konkreten Anlass geben

Nach Olympia werde es demnach weiter eine intensive Schleierfahndung mit gezielten Kontrollen geben. Die geplanten Kontrollen an der deutsch-französischen Grenze sollen in Kürze bei der EU-Kommission notifiziert werden. Derartige Grenzkontrollen an den Schengen-Binnengrenzen sind nur anlassbezogen und vorübergehend möglich. Die Vorgaben des Schengener Grenzkodex setzen eine ernsthafte Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder der inneren Sicherheit für die Anwendung der Maßnahme voraus. (sid/mp)