„Geschäft wirft Fragen auf“: Was steckt hinter dem Volkspark-Deal des HSV?
Für den HSV ist es ein ganz großer Deal. Der Hamburger Senat will dem HSV das Grundstück des Volksparkstadions für insgesamt 23,5 Millionen Euro abkaufen. Die Linken haben diese Finanzspritze nun scharf kritisiert – sie vermuten darin eine, so wörtlich, „versteckte Subventionierung“ des HSV durch die Stadt Hamburg. Der Senat weist diese Vorwürfe klar zurück.
„Dieses Geschäft ist unglaublich und wirft viele Fragen auf“, sagt Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft. Aus diesem Grund will sie nun in einer Kleinen Anfrage an den Senat die Hintergründe der Vereinbarung zwischen der Stadt Hamburg und dem HSV klären.
HSV: Volksparkstadion-Deal des Senats in Frage gestellt
Die Linksfraktion stellt bei dem Deal besonders in Frage, dass die Stadt Hamburg das betreffende Grundstück dem HSV noch im Jahr 1998 für den symbolischen Wert von einer D-Mark überlassen hätte. Nun will man das gleiche Grundstück zurückkaufen – allerdings für 23,5 Millionen Euro.
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„Der Hamburger Senat lässt sich quasi freiwillig über den Tisch ziehen“, sagt Sudmann. „Warum er eine solche Großzügigkeit ausgerechnet in dieser Frage an den Tag legt, und nicht zum Beispiel gegenüber den Solo-Selbstständigen, ist für uns nicht nachvollziehbar.“
HSV: Linke kritisieren Stadt Hamburg für Volksparkstadion-Deal
Ein Deal für Hamburg und den HSV: HSV-Sportvorstand Jonas Boldt, Sportsenator Andy Grote, HSV-Finanzvorstand Frank Wettstein und Finanzsenator Dr. Andreas Dressel freuen sich.
WITTERS
In der Kleinen Anfrage fordert die Linksfraktion insbesondere eine Rechtfertigung für den Preis von 23,5 Millionen Euro, in dem sie einen möglichen Widerspruch mit den Grundsätzen der sparsamen Haushaltsführung des Senats sieht.
Zudem werfen die Linken die Frage auf, ob der Senat den HSV dadurch „versteckt“ subventioniere. Die Stadt hatte schon damals mehr als 30 Millionen Euro für Altsanierung und Neubau des Stadions übernommen und auf „Gebühren für das Baugenehmigungsverfahren sowie auf ausstehende Zahlungen für Miete etc. in Millionenhöhe“ verzichtet, heißt es in der Kleinen Anfrage.
HSV-Deal: Senat weist Vorwurf der Subventionierung zurück
Der Senat ließ gegenüber der MOPO verlauten, dass es sich bei dem Deal nicht um eine solche „verdeckte Subventionierung“ handle. „Der Vertrag nutzt nicht nur dem HSV, sondern ganz massiv auch der Stadt und ihrer bodenpolitischen Zielsetzung“, schrieb die Finanzbehörde des Senats der MOPO.
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„Sowohl der Erwerb des Stadiongrundstücks als auch die nachfolgende Erbbaurechtsbestellung werden auf der Grundlage des gutachterlich ermittelten vollen (objektiven) Verkehrswerts von Grund und Boden vorgenommen, so dass die Preisbildung keine Begünstigung des HSV darstellt“, erklärt der Senat.
Volksparkstadion: Senat sieht „keine Begünstigung des HSV“
Dem damaligen Kaufpreis von einer D-Mark „stand seinerzeit […] eine entsprechende Gegenleistung des HSV gegenüber“, heißt es von Seiten der Behörde. Sie spricht von „verschiedenen Pflichten gegenüber der FHH, die sich bei marktgerechter Betrachtung auf den Kaufpreis ausgewirkt haben“. Außerdem verzichte der HSV durch das neue Abkommen darauf, „die Stadt (finanziell) an der Sanierung und dem Umbau des Stadions für die UEFA EURO 2024 zu beteiligen. Hier geht es um Leistungen, die sich in der Summe auf bis zu 30 Mio. Euro belaufen können“.
Darüber hinaus entspreche der Rückkauf des Grundstücks, auf dem das Volksparkstadion steht, der „bodenpolitischen Strategie“ der Stadt Hamburg, um „die langfristige Verfügungsgewalt und somit Planungshoheit“ über die Grundstücke zu erhalten. Mit einer Subventionierung des HSV, versichert der Senat, habe das nichts zu tun.
