Rückkehr ins Rampenlicht: So lief Trumps erster Auftritt als Ex-Präsident
Orlando –
Trumps erster öffentlicher Auftritt als Ex-Präsident am Sonntagabend ähnelt seinen Wahlkampfveranstaltungen. Er wird umjubelt, er teilt gegen seine Gegner aus – und kündigt für 2024 eine Rückeroberung des Weißen Hauses durch seine Republikaner an. Mit ihm als Kandidaten? „Ich werde weiterhin direkt an Eurer Seite kämpfen“, betonte der 74-Jährige bei der Konferenz CPAC in Florida, einer Veranstaltung konservativer Aktivisten.
Trump machte deutlich, dass er den klaren Sieg des Demokraten Joe Biden bei der Wahl im November weiterhin nicht anerkennt. „Diese Wahl wurde manipuliert. Und der Supreme Court und andere Gerichte wollten nichts dagegen tun“, sagte Trump. Sein Lager war mit Dutzenden Klagen gegen das Ergebnis gescheitert.
Präsidentenwahl 2024: Tritt Donald Trump erneut an?
„Eigentlich haben sie gerade das Weiße Haus verloren, wie Ihr wisst“, sagte er über die Demokraten. Unter tosendem Applaus fügte er hinzu: „Ich könnte sogar beschließen, sie ein drittes Mal zu schlagen.“
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Auch im weiteren Verlauf seiner 90-minütigen Rede kokettierte der Ex-Präsident mit einer möglichen erneuten Kandidatur. Er kündigte an, die Republikaner würden bei den kommenden Wahlen das Repräsentantenhaus und den Senat von den Demokraten zurückerobern, „und dann wird ein republikanischer Präsident eine triumphale Rückkehr ins Weiße Haus schaffen. Ich frage mich, wer das sein wird. Ich frage mich, wer das sein wird“, sagte er unter dem Jubel seiner Anhänger, die unter anderem „Wir lieben Dich“ skandierten. In Trumps einziger Amtszeit haben die Republikaner die Mehrheit in beiden Kongresskammern eingebüßt und das Weiße Haus verloren.
Auch unabhängig von der Lüge über seinen vermeintlichen Wahlsieg sparte Trump am Sonntag nicht mit Unwahrheiten. So unterstellte er beispielsweise seinem Nachfolger Biden, einseitig die von seiner Regierung verhängten Iran-Sanktionen aufgehoben zu haben – das hat Biden nicht getan. Der CNN-Reporter Daniel Dale, der sich einen Ruf als akribischer Trump-Faktenchecker erarbeitet hat, schrieb auf Twitter: „Trump stellt viel mehr falsche Behauptungen in dieser einen Rede auf als Biden in seinen ersten fünf Wochen insgesamt.“
Gegen den politischen Gegner: Trump greift Biden an
Generell übte Trump scharfe Kritik an der Politik seines Nachfolgers, was für einen frisch aus dem Amt geschiedenen Ex-Präsidenten ungewöhnlich ist. Er bescheinigte Biden „den katastrophalsten ersten Monat eines Präsidenten in der modernen Geschichte“. Trump warf Biden erneut vor, die USA zu „einem sozialistischen Land“ machen zu wollen, und warnte vor „linker Tyrannei“. Trump sagte: „Wir befinden uns mitten in einem historischen Kampf um Amerikas Zukunft. Unsere Identität als Amerikaner steht auf dem Spiel.“
Republikaner in Amerika: Eine zerstrittene Partei
Seit der Abwahl Trumps entzweit ein Richtungsstreit die Republikaner, den Trump aktiv befeuert hat. Eskaliert war der innerparteiliche Konflikt, nachdem Trump-Anhänger am 6. Januar das Kapitol gestürmt hatten. Trump musste sich wegen „Anstiftung zum Aufruhr“ einem zweiten Amtsenthebungsverfahren stellen, bei dem sich auch mehrere Republikaner im Kongress gegen ihn wandten. Zwar stimmte eine Mehrheit von 57 Senatoren vor gut zwei Wochen für eine Verurteilung Trumps. Die dafür notwendige Zweidrittelmehrheit im Senat von 67 Stimmen wurde aber verfehlt.
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Der Ex-Präsident übte am Sonntag scharfe Kritik an seinen innerparteilichen Gegnern, die er „Republikaner nur dem Namen nach“ nannte. „Die Republikanische Partei ist geeint, die einzige Spaltung besteht zwischen einer Handvoll politischer Mitläufer des Washingtoner Establishments und allen anderen.“ Trump kündigte an, sich vor den Kongresswahlen im nächsten Jahr in die Auswahl der Kandidaten einzumischen. „Ich werde aktiv daran arbeiten, kluge, starke republikanische Führer zu wählen“, sagte er. Die Gründung einer eigenen Partei schloss Trump aus. „Wir haben die republikanische Partei“, sagte er. „Wir werden vereint und stark wie nie zuvor sein.“
CPAC: Eine Veranstaltung von Trump-Fans
Bei CPAC hatten sich seit Freitag zahlreiche Trump-Unterstützer aus der republikanischen Partei versammelt. Innerparteiliche Trump-Kritiker wie die Kongressabgeordnete Liz Cheney oder Senator Mitt Romney sowie der Ex-Vizepräsident Mike Pence blieben der Konferenz fern. Bei einer informellen Umfrage unter CPAC-Teilnehmern sprachen sich 95 Prozent dafür aus, Trumps Politik fortzusetzen. 70 Prozent wünschten sich, dass Trump 2024 erneut antritt. (dpa)