• Bundesfamilienministerin Franziska Gipfel (SPD) will Kita-Frage mit Ampellösung klären.
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Corona-Ampel-System: So will Giffey die Kitas bald wieder öffnen

Bislang halten es die Bundesländer unterschiedlich: Mal sind Kitas und Schulen grundsätzlich geöffnet, mal werden nur Notfallbetreuungen für Kinder von Eltern mit systemrelevanten Berufen angeboten. Nun hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ein einheitliches Ampelmodell für Kitas vorgeschlagen – können sie so schnell wieder öffnen?

Durch den langen Lockdown liegen vielerorts die Nerven blank, besonders die Debatte um Schul- und Kitaöffnungen ist aufgeheizt. Noch am 19. Januar hatten sich Länderchefs und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beim Corona-Gipfel wegen des Themas heftig gestritten, am vergangenen Samstag bat Merkel Eltern und Kinder weiterhin um Geduld. Ab dem 14. Februar müsse es aber eine „echte Öffnungsperspektive“ für Schulen und Kitas geben, findet Familienministerin Franziska Giffey.

Ampelsystem für Kitas: Anhand drei Kriterien soll über Betrieb entschlossen werden

Und sie hat einen konkreten Lösungsvorschlag: In der „Bild am Sonntag“ erklärte sie ein Ampelsystem für Kitas, mit dem auf die individuellen Situationen in den Einrichtungen eingegangen werden kann. Wichtig sind hierfür laut Giffeys Plan drei Kriterien: die Anzahl der infizierten Personen, die Anzahl der Kinder in Quarantäne und die Anzahl der Erzieherinnen und Erzieher in Quarantäne.

Gibt es keine Infektionen an einer Kita und befinden sich weniger als zehn Prozent der Kinder oder des Personals in Quarantäne, soll die Ampel auf Grün stehen und ein normaler Regelbetrieb möglich sein.

Ist in einer Kita aber eine Person mit Corona infiziert und befindet sich eine Kindergartengruppe oder bis zu einem Viertel des Personals in Quarantäne, wechselt die Ampel auf Gelb: Nun soll ein eingeschränkter Regelbetrieb erfolgen, zum Beispiel mit kürzeren Öffnungszeiten.

Gibt es mehr als einen Corona-Fall an einer Kita und sind mehr als 25 Prozent oder mindestens zwei Kindergruppen in Quarantäne soll die Ampel auf Rot schalten: Die Einrichtung wird geschlossen, nur noch eine Notbetreuung wird gewährt.

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„Mit meinem Plan können wir einen Großteil der Kitas wieder öffnen und gleichzeitig sehr verantwortungsvoll und gezielt anhand des Infektionsgeschehens in den einzelnen Kitas reagieren“, so die SPD-Politikerin. Nun will sie mit den Jugend- und Familienministern der Länder darüber beraten.

Familienministerin Giffey (SPD): Recht auf Ganztagsschulen soll zügig kommen

Voraussetzung für das Ampelsystem ist allerdings, dass die Inzidenz in der Stadt oder im Kreis unter 200 liegt und sich keine Corona-Mutation aggressiv ausbreitet. In diesen Fällen solle es in den Kitas nur Notbetreuung geben. „Alles andere wäre zu gefährlich“, sagt die Ministerin.

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Für Schüler und Schülerinnen schlägt Giffey in der „Bild am Sonntag“ zudem zusätzliche, kostenlose Bildungsangebote, wie Nachhilfeunterricht oder Sommerschulen in den Ferien, nach dem Lockdown vor. Auch spricht sie sich dafür aus, den Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung in Grundschulen zügig zu verabschieden – und fordert „konservativ geprägte“ Bundesländer wie Hessen oder Baden-Württemberg auf, mitzuziehen. „Auch da wollen Frauen doch Familie und Beruf vereinbaren, auch dort ist Ganztag für die Förderung aller Kinder wichtig“, so Giffey. Sie habe für die Bremserei kein Verständnis. „Wir müssen uns jetzt aber schnell einigen, sonst kriegen wir das Gesetz nicht mehr bis zur Bundestagswahl durch.“ Hierfür solle der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet seinen Einfluss geltend machen.

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