Ergebnis wichtig für Zukunft der USA: Demokrat gewinnt erste Stichwahl in Georgia
Georgia –
In den entscheidenden Stichwahlen um zwei Sitze im US-Senat stehen erste Ergebnisse fest. Eine der beiden großen Parteien konnte einen wichtigen Etappensieg erzielen. Das Ergebnis der Wahlen entscheidet darüber, wie viel Macht der designierte US-Präsident Joe Biden in seiner Amtszeit hat.
Bei einer von zwei Stichwahlen im Bundesstaat Georgia für den Senat setzte sich der demokratische Kandidat Raphael Warnock gegen die republikanische Amtsinhaberin Kelly Loeffler durch, wie am Mittwochmorgen (Ortszeit) aus Prognosen von Fernsehsendern und der Nachrichtenagentur AP hervorging.
Georgia: Zitterpartie bei der Stichwahl für US-Senat
Sollten die Demokraten auch die zweite Stichwahl gewinnen, hätten sie de facto die Mehrheit im Senat. Sie dominieren bereits das Abgeordnetenhaus, die andere Kongresskammer.
Die zweite Stichwahl wurde allerdings zur Zitterpartie. Dort lag am Mittwochmorgen der Demokrat Jon Ossoff knapp vor dem republikanischen Amtsinhaber David Perdue. Nach Auszählung von rund 4,4 Millionen oder rund 98 Prozent der Stimmen lag Ossoff um 9527 Stimmen vorne. Erwartet wurde, dass der Vorsprung zunimmt, weil die verbleibenden Stimmen eher aus demokratisch geprägten Bezirken kommen.
Erste Ergebnisse bei US-Senatswahl: Kandidat bedankte sich bereits bei Wählern
Das Ergebnis dieser Stichwahl könnte sich allerdings verzögern: In Georgia hat der unterlegene Kandidat das Recht, eine Neuauszählung einzufordern, wenn sich der Abstand der Stimmenzahl zum Sieger auf 0,5 Prozent oder weniger beläuft. Perdues Wahlkampfteam teilte mit, für ein faires Ergebnis würden „Zeit und Transparenz“ benötigt. Man werde alle rechtlichen Schritte unternehmen, um sicherzustellen, dass alle Stimmen ordnungsgemäß gezählt worden seien. Der abgewählte US-Präsident Donald Trump hatte für Perdue und Loeffler geworben.
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Warnock bedankte sich bereits kurz vor den Siegesmeldungen der US-Medien bei den Wählern. „Ich fühle mich geehrt durch das Vertrauen, das Sie in mich gesetzt haben. Und ich verspreche Ihnen heute Abend: Ich werde in den Senat gehen, um für ganz Georgia zu arbeiten. Egal, für wen Sie bei dieser Wahl, in diesem Moment der amerikanischen Geschichte Ihre Stimme abgegeben haben.“
Georgia: Darum ist die Stichwahl zum US-Senat zu bedeutend
Vom Ausgang der beiden Stichwahlen hängt ab, ob die Demokraten doch noch die Kontrolle über den Senat erringen können. Den Republikanern des abgewählten Präsidenten Donald Trump reicht ein weiterer Sitz, um die Mehrheit in der Parlamentskammer knapp zu behalten. Die Demokraten müssen beide Sitze erobern, um de facto die Kontrolle zu erlangen. Dann käme es in der Kammer zu einem Patt, das die künftige US-Vizepräsidentin Kamala Harris – die zugleich Präsidentin des Senats sein wird – mit ihrer Stimme auflösen könnte.
Der Senat bestätigt unter anderem Kandidaten des Präsidenten für hohe Regierungsposten oder das Oberste Gericht und kann Gesetzesvorhaben blockieren. Der künftige Präsident Biden könnte seine Ziele erheblich leichter verwirklichen, wenn die Demokraten nicht nur im Repräsentantenhaus, sondern auch im Senat eine Mehrheit hätten. Biden soll am 20. Januar vereidigt werden. (dpa/prei)
