• Ein Schwein schaut bei der „Grünen Woche“ 2017 in Berlin aus seinem Gatter. (Symbolbild)
  • Foto: picture alliance / Ralf Hirschbe

Nach Habeck-Forderungen: Ist bald Schluss mit dem Billig-Schnitzel?

Berlin –

Seit Corona schmieren die Grünen in bundesweiten Umfragen gehörig ab. Ihre Kernthemen spielen derzeit kaum eine Rolle. Nachdem es nun in diversen Schlachthöfen bundesweit Covid-19-Ausbrüche in der Belegschaft gab, brachte Grünen-Chef Robert Habeck aber erfolgreich ein Thema zurück aufs Tapet: Das Billig-Fleisch! Auch das Arbeitsministerium will nun handeln.

Schleswig-Holstein, NRW, Bayern – fast täglich gab es die vergangenen Tage Meldungen über Corona-Ausbrüche in Schlachthöfen. Habeck meldete sich darauf mit einem Sieben-Punkte-Plan zur Fleischindustrie. Seine Kernforderungen: keine Dumpinglöhne, keine Subunternehmer-Verträge mehr, mehr Kontrolle der Arbeitsbedingungen und zu guter Letzt: Ein Mindestpreis für Fleisch!

Billig-Fleisch: Emotionale Diskussionen in Deutschland

Eigentlich wollten die Grünen ja weg vom Image der „Verbotspartei“. Stichwort fünf Mark pro Liter Benzin. Aber hier witterte Habeck offenbar eine Chance, ein grünes Kernthema dank eines konkreten Anlasses wieder in die Öffentlichkeit zu bringen. Das gelang. Als Hauptgegner trat die Bild-Zeitung auf den Plan, titelte: „Grüne wollen unser Fleisch teurer machen!“

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Die Deutschen lieben ihr Fleisch. Rund 60 Kilo davon isst ein Bundesbürger im Schnitt jährlich. Diskussionen über den Preis laufen daher meist ähnlich emotional ab wie solche über ein Tempolimit auf Autobahnen.

Habeck kritisiert Arbeitsbedingungen

Neben der „Bild“ meldete sich natürlich auch die Fleischindustrie selbst zu Wort. Verbandschefin Heike Harstick warnte vor allem vor einem Verbot von Subunternehmen in den Schlachthöfen. „Gravierende wirtschaftliche Schäden“ wären die Folge, große Teile der Fleischproduktion würden dann bestimmt ins Ausland abwandern. Habeck indes kritisierte die Bedingungen der meist rumänischen und bulgarischen Arbeiter der Subunternehmen als „moderne Sklaverei“.

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Eine eher ungewöhnliche Interessengemeinschaft bildeten FDP und die Linkspartei, die beide auf den ärmeren Teil der Bevölkerung verwiesen. Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte der „Welt“: „Ich will keine soziale Spaltung über das Schnitzel.“ Neben besseren Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie bräuchten die Menschen auch mehr Geld in der Tasche. Auch die Liberalen kritisierten den Grünen-Vorstoß als armenfeindlich. „Die FDP entdeckt ihr soziales Gewissen immer dann, wenn es um ökologische Standards geht“, kommentierte darauf Habeck im „Deutschlandfunk“.

Auch die CSU fordert höhere Fleischpreise

Die neuesten Entwicklungen indes zeigen, dass der Grünen-Chef wohl doch nicht so allein mit seinem Anliegen ist. Auch die CSU fordert nun deutlich höhere Fleischpreise! Und ein Verbot, mit Billigpreisen für Fleisch zu werben. Ähnlich wie Habeck selbst betonen auch sie, dass damit auch den Landwirten geholfen wird.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) legte nun ein Maßnahmenpaket vor, das sich zumindest mit den Werkverträgen der Subunternehmen befasst. Die sollen ab kommendem Jahr in der Fleischindustrie weitgehend verboten werden. Ausnahmen soll es zwar für kleinere Betriebe des Fleischerhandwerks geben, große Schlachthöfe sollen ab 1. Januar 2021 aber nur noch auf eigene Angestellte zurückgreifen.

Damit wäre bei den Arbeitsbedingungen schon viel erreicht. Die Diskussion über Billigpreise bei Schnitzel, Bratwurst und Hähnchen dürfte indes weitergehen.

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