CDU-Parteitag startet: Wer macht das Online-Rennen?

Berlin –

Laschet, Merz oder Röttgen – wer wird neuer CDU-Chef? Am Freitag beginnt der Parteitag, in dessen Rahmen am Samstag der neue Vorsitzende gewählt wird. Der Parteitag ist ein großes Online-Experiment – mit einer Richtungsentscheidung für die Union.

Nach knapp einjähriger Hängepartie startet an diesem Freitag (18 Uhr) der digitale CDU-Parteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden. Unter anderem sind Reden der scheidenden Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer sowie digitale Grußworte von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Markus Söder und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geplant. Der neue Parteichef soll am Samstagvormittag gewählt werden.

Abstimmung findet erstmals online statt

Die CDU will als erste Partei in Deutschland ihren Vorsitzenden online bestimmen. Neben NRW-Ministerpräsident Armin Laschet treten Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen zur Wahl an. Es wird damit gerechnet, dass keiner der Kandidaten schon im ersten Wahlgang die dann nötige absolute Mehrheit erhält und dass direkt im Anschluss ein zweiter Wahlgang nötig wird. Im zweiten Wahlgang reicht die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen.

Um die „digitale Vorauswahl“ rechtssicher zu machen, schließt sich nach Samstag eine Briefwahl an. Deren Ergebnis soll am 22. Januar feststehen und verkündet werden. Laschet, Merz und Röttgen haben versichert, dass sie das Ergebnis der Online-Abstimmung akzeptieren werden. Sie wollen bei einer Niederlage nicht mehr zur Briefwahl antreten, was rein rechtlich möglich wäre. Daher ist damit zu rechnen, dass der neue CDU-Chef am Samstag feststehen dürfte.

Wer ist der richtige Kanzlerkandidat?

Ist der neue CDU-Vorsitzende gewählt, dürfte in der Union rasch die Diskussion über den richtigen Kanzlerkandidaten an Schwung gewinnen. In den vergangenen Monaten lag bei Umfragen zu diesem Thema regelmäßig der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident Markus Söder vorne. Söder selbst hat allerdings bisher öffentlich keine Ambitionen auf das Kanzleramt deutlich gemacht. Auch am Freitag blieb Söder dazu vage. Auf die Frage, unter welchen Umständen der Kanzlerkandidat der Union aus der CSU kommen könnte, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag): „Selbst in der CDU wird diskutiert, dass es bislang keinen geborenen Kandidaten gibt. Wer der Richtige ist, hängt auch vom inhaltlichen Profil ab, mit dem wir in die Bundestagswahl gehen wollen.“

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Zuletzt hatte sich angedeutet, dass CDU und CSU ihren Kanzlerkandidaten erst nach den wichtigen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am 14. März küren werden. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hatte dem „Münchner Merkur“ zum Zeitplan gesagt: „In den ersten ein, zwei Wochen nach Ostern
sollten wir uns festgelegt haben.“

Im Parteitagsstudio auf dem Berliner Messegelände werden am Freitag und Samstag wegen der Corona-Pandemie nur der engste Führungszirkel um Kramp-Karrenbauer und Ziemiak, die drei Kandidaten sowie Techniker anwesend sein. Nationale und internationale Gäste und Journalisten sind wegen der Pandemie nicht zugelassen. Der Parteitag soll jedoch komplett im Internet und im Fernsehen übertragen werden.

Komplette CDU-Führungsspitze wird online neu gewählt

Nach der Wahl des neuen Vorsitzenden wird bis auf Generalsekretär Ziemiak auch die komplette CDU-Führungsspitze online neu gewählt. Laschet hat für den Fall eines Sieges angekündigt, dass er seinen Teampartner, Gesundheitsminister Jens Spahn, als einen von fünf stellvertretenden Parteivorsitzenden vorschlagen wird. Merz kündigte am Donnerstagabend an, dass er die Bewerbungen von drei JU-Kandidatinnen für den CDU-Bundesvorstand unterstütze.

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Die Lösung der Personalfrage nach der Rückzugsankündigung Kramp-Karrenbauers im Februar schleppt sich wegen der Corona-Pandemie seit dem Frühjahr hin. Ein ursprünglich für Ende April anvisierter Sonderparteitag sowie ein Parteitag im Dezember waren wegen der Pandemie im Einvernehmen mit den Nachfolgekandidaten abgesagt worden. (dpa)