Große Unterschiede der Länder: Wann macht Hamburg die Schulen dicht?
Wie geht es weiter für die Schulen? Ab einer Inzidenz von 200 will der Senat die Schulen wieder dicht machen. Dass Hamburg diese Marke in der nächsten Woche überschreitet, halten der Schul- und die Sozialsenatorin für möglich. In anderen Bundesländern gilt das schon ab einer Inzidenz von 100 – Kritik an diesem Flickenteppich gab es vom CDU-Vorsitzenden Armin Laschet.
Bei einem linearen Wachstum könne eine Inzidenz von 200 in den nächsten Tagen erreicht werden, hatte Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) am Donnerstag im Verfassungs- und Bezirksausschuss gesagt. Am selben Abend äußerte sich auch Schulsenator Ties Rabe (SPD) im Schulausschuss auf ähnlicher Weise.
Schulen in Hamburg: Schließungen ab 200-Inzidenz
Ab einer Inzidenz von 200 an drei aufeinanderfolgenden Tagen hatte der Senat am Mittwoch Schulschließungen angekündigt. Mit der Begründung, dies sei so in den Beschlüssen von Bund und Ländern vereinbart worden. Ganz genau steht in dem Beschluss, ab einer Inzidenz von über 200 sollen die „umfassenden allgemeinen Maßnahmen nochmals erweitert werden“. Schulen sind weiter Ländersache.
Viele Länder kochen ihr eigenes Süppchen: Mal werden die Schulen ab einer Inzidenz ab 100 dicht gemacht wie in Bayern, Nordrhein-Westphalen oder Mecklenburg-Vorpommern. Mal wie in Sachsen-Anhalt und Hamburg ab einer 200-Marke.
CDU-Vorsitzender Armin Laschet fordert Absprachen
Genau diesen Flickenteppich kritisiert der NRW-Ministerpräsident und CDU-Vorsitzende Armin Laschet. Er fordert eine bundeseinheitliche Regelung für die Schulen noch vor dem Ende der Osterferien. In den meisten Bundesländern enden die Ferien am 12. April – am Tag der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz.
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„Es kann einen Konsens der Kultusministerkonferenz geben, den wir alle verbindlich umsetzen“, so Laschet am Freitag. „Diese Signale brauchen die Schulen nach Ostern, weil sie sich auf jede Situation vorbereiten müssen.“ Er gehe davon aus, dass sich die Kultusminister abstimmen und „wir bis zum Ende der nächsten Woche Klarheit haben, wie es mit dem Schulstart und den sicheren Bedingungen ist“.
Schnelltests an Schulen sollen zur Pflicht werden
Ein weiteres Instrument zur Eindämmung der Pandemie sollen die Schnelltests bei Schülern und Schülerinnen sowie Lehrkräften sein. In Hamburg müssen ab Dienstag alle, die zum Unterricht kommen, pro Woche mindestens einen Schnelltest machen.
So eine Testpflicht gibt es aber nicht in jedem Bundesland. Laschet sprach sich für eine Testpflicht aus, da sich Schülerinnen und Schüler in mehreren Fällen die Schnelltests verweigert haben sollen.
Schulbehörde: Hamburger Schulen sollen sich vorbereiten
Die Hamburger Schulbehörde habe nach Informationen von NDR 90,3 bereits Briefe an die Schulleitungen verschickt. Darin habe sie den Schulen angekündigt, sie sollten sich auf alternative Szenarien vorbereiten. Die anstehenden Prüfungen für den mittleren Schulabschluss und das Abitur würden aber weiterhin stattfinden.
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Sabine Boeddinghaus, die schulpolitische Sprecherin der Linksfraktion, wies im Ausschuss darauf hin, dass in einigen Hamburger Stadtteilen die Inzidenz schon über 200 liegt. Dazu sagte Leonhard: „Das Infektionsschutzgesetz hat ja eine extra Stadtstaatenregelung und das gibt uns vor das gesamtstädtisch zu betrachten.“
Inzidenz: Wann ist Hamburg bei 200?
Am Sonntag lag die Inzidenz in Hamburg bei 156,4. Zum Vergleich: Hamburgs bisherigen Höchstwert der gesamten Pandemie lag an Weihnachten bei 179, 6. Für eine Inzidenz von 200 am nächsten Freitag müssten etwa 3800 Neuinfektionen in sieben Tagen stattfinden.
In den letzten sieben Tagen gab es 2971 Neuinfektionen. Zwar gibt es in Hamburg seit Karfreitag weitere Maßnahmen, deren Auswirkungen spiegeln sich aber voraussichtlich nicht sofort in den Zahlen wieder.
Welche Maßnahmen der Senat insgesamt ab einer Inzidenz von 200 ergreifen wird, konnte der Sprecher des Senats auf Nachfrage der MOPO nicht beantworten.